ÖVP opferte Landtagsmandatar nach Fehlverhalten

Schnelle Rücktritte zur Schadensbegrenzung im Fall eines Fehlverhaltens werden in der ÖVP nur vom Fußvolk in der Mandataren-Liga verlangt. Die vermeintlichen Zugpferde lässt man gewähren.

Die Kleinen und Unbedeutenden opfert man, die Großen und Bekannten aber bleiben im politischen Leben. Man habe sofort gehandelt, tönte dieser Tage der oö. Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger in der „Kronen-Zeitung“, als es um den Rücktritt des VP-Landtagsabgeordneten Günther Baschinger ging.

Der war am Ostersonntag mit seinem Porsche, alkoholisiert und mit überhöhter Geschwindigkeit in eine Polizeikontrolle gefahren. Danach war er das Auto und seinen Führerschein los. Passiert ist bei seiner Autofahrt glücklicherweise nichts, geschädigt wurde dabei auch niemand.

Der Landtagsabgeordnete Baschinger, der ein guter Unternehmer ist, aber mit seiner politischen Nebenbeschäftigung nie besonders aufgefallen war, erkannte schnell, einen unverzeihlichen Fehler gemacht zu haben.

Doch erst sechszehn Tage später  meldete er sein Vergehen reumütig der Partei. Bei solchen Delikten gibt es für den Landegeschäftsführer kein Pardon, schrieb der Welser Journalist Robert Loy in einem „Krone“-Kommentar. Als ob dieser schnelle Rücktritt von Baschinger am schlechten Ruf der Schwarzen noch irgendetwas ändern würde…

Bei anderen und prominenteren ÖVP-Mandataren ist man mit Rücktrittsbegehren in der Partei nachsichtiger, ganz besonders wenn es dabei um vermeintliche Zugpferde im Bund geht, wie beispielsweise um den früheren Parlamentspräsidenten Wolfgang Sobotka.

Nach Meinung vieler Journalisten habe dieser durch seine Reisefreudigkeit und seinen lockeren Umgang mit Spesen dem Land und der Partei mehr geschadet, als es ein Baschinger mit seiner Geschwindigkeitsübertretung unter Alkoholeinfluss je könnte. Der goldene Flügel im Parlament, den sich der Musiker und gelernte Dirigent Sobotka auf Staatskosten im Nationalrat aufstellen ließ, hat das ohnehin ramponierte Ansehen der ÖVP zusätzlich beschädigt.

Trotzdem wurde Sobotka nicht zum Rücktritt gedrängt und als er selbst bekanntgab, sich aus der Politik zu verabschieden, war die Partei dem Vernehmen nach sehr überrascht. Vermutlich hätte sie ihm noch ein paar Reisen mehr gegönnt wie auch ein weiteres, munteres Abschöpfen seines Spesenkontos.

Gewiss: Wolfgang Sobotka war ein Problem der Bundespartei, während Baschinger eines der Landespartei ist, wenn er überhaupt eins ist – doch ÖVPler sind beide Herren. Wer von ihnen seiner Partei mehr geschadet hat, liegt eigentlich auf der Hand.