ÖVP sollte mit neuen Leuten neue Partei gründen

Im Interview, das ich am Samstag via Radio im niederösterreichischen Sendegebiet beim Autofahren hörte, zeigte Wirtschaftskammerchef Wolfgang Hattmannsdorfer die roten Linien seiner Partei, der ÖVP, bei der derzeitigen Regierungsbildung auf.

Als eine dieser roten Linien nannte er auch das Festhalten an dem Leistungsgedanken, welchen er mit dem sattsam bekannten Slogan von er Leistung, die sich wieder lohnen müsse, postulierte. Das ist eine Forderung, die nicht nur ich unterschreiben kann, sondern auch die meisten anderen Österreicher, darunter auch und erst recht die FPÖ.

Das Komische dabei ist nur, dass ausgerechnet Wolfgang Hattmansdorfer jetzt darauf pocht, dessen Partei es doch jahrzehntelang in der Hand gehabt hätte, diese Forderung umzusetzen. Aber genau das Gegenteil davon ist geschehen. Die ÖVP, die ihre Regierungszugehörigkeit schon als eine Art Erbpacht betrachtet, hat den Bürgern des Mittelstandes immer nur das Nötigste zum Leben überlassen und damit jeglichen Arbeitsanreiz genommen, anstatt diesen zu steigern.

Im Internet kursiert ein Posting, das veranschaulicht, was mit dem sauerverdienten Geld der Normalbürger geschieht: Du verdienst es, sie besteuern es. – Du gibt’s es aus, sie besteuern es. –Du kaufst was zu essen, sie besteuern dich. – Du fährst ein Auto und wirst besteuert. – Du verkaufst ein Haus und wirst zur Kasse gebeten. – Du verschenkst oder vererbst etwas und musst dafür Steuern bezahlen. Diese Aufzählung ließe sich noch beliebig fortsetzen.

Wie soll sich da Leistung für den Bürger jemals lohnen, Herr Hattmannsorfer? Und was hat ihre Partei mit den jeweiligen Koalitionspartnern mit dem Geld gemacht, das die Finanz den Bürgern aus der Tasche zog und zieht? Gut ins Land investiert? Schwer zu glauben, angesichts der vielen Baustellen in diesem Staat, die nach der enormen Geldverschwendung der letzten Jahre kaum saniert werden können.

Gelohnt hat sich die Geldverschwendung der letzten türkis-grünen Regierung vor allem für die ÖVP-Klientel, was auch die Listen mit den Cofag-Hilfen für Unternehmer und Unterstützungsgelder für die Staatskünstler während der Corona-Zeit dokumentieren.

Es wäre daher nun wirklich einmal hoch an der Zeit, dass sich Leistung auch für die vielen Normalverdiener wieder einmal lohnt. Insofern stimme ich mit Hattmansdorfer überein. Doch auf Grund der gemachten Erfahrungen dürfte dies weder mit ihm noch mit der ÖVP, die mittlerweile jede Glaubwürdigkeit verloren hat, zu realisieren sein