StartPolitikStadtteilumfragen sorgen für Zwist unter Politikern

Stadtteilumfragen sorgen für Zwist unter Politikern

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Mit unfeiner Mine schießt derzeit der SPÖ-Vizebürgermeister Klaus Schinninger in Richtung von Stadtrat Ralph Schäfer (FPÖ). Konkret echauffiert sich Schinninger, dass Stadtrat Schäfer im Rahmen der „Stadtteilumfragen“ seit Wochen durch die verschiedenen Stadtteile tourt und bei diesen Gesprächen nicht umzusetzende Erwartungshaltungen weckt, anstatt sich tatsächlich über nachhaltige Entwicklungen Gedanken zu machen.

Begleitet durch eine Gefolgschaft von blauen Gemeinderatsmitgliedern samt hauptamtlichen Mitarbeiterstab kaschiert der Stadtrat auch das mangelnde Interesse der Welser an seinen Spaziergängen durch die Stadt. Der überschaubaren Anzahl an Teilnehmern wird vorgegaukelt, dass sich Schäfer um die Anliegen in ihrem Stadtteil kümmere. Doch hat er in den meisten der vorgebrachten Vorschläge, Wünsche, Probleme und Sorgen weder die fachliche noch die sachliche Zuständigkeit als Stadtrat – so der SPÖ-Vizebürgermeister.

Oder ist das bereits ein Vorgriff auf höhere Weihen des Stadtrates? – häkelt der SPÖ-Vizebürgermeister weiter. Schäfer wird auch seitens des Bürgermeisters bereits als Kronprinz für den Tag der Nachfolge gehandelt. Auf jeden Fall tut es Schäfer seinem Bürgermeister bereits gleich und präsentiert sich als „Referent für Alles und Jedes“! Spannend wäre auch, aus welchem „Topf“ die Tour finanziert wird. Ein Schelm, wer Böses denkt, hört man von Seiten der Welser SPÖ. Die FPÖ hat mit ihrer Politik der „Brot und Spiele“ und der Investitionen ausschließlich in die Innenstadt bewiesen, dass ihnen nur der Schein und weniger das Sein wichtig ist. Dass kluge, vorausschauende und nachhaltige Politik für die Stadtteile auch anders aussehen kann als Showtermine a la Schäfer, beweist die SPÖ seit Jahren. Bereits im Wahlprogramm 2021, und auch schon viel früher, wurden eine Menge an Ideen und Überlegungen geliefert, wie eine Stadtteilpolitik FÜR die Menschen vor Ort aussehen kann. Unter anderem hat die SPÖ-Sektion Wels-Pernau mit ihrem Vorsitzenden GR Christian Kittenbaumer ein umfangreiches Ideenpaket für ihren Stadtteil ausgearbeitet, das tatsächlich auf die Wünsche und Sorgen der Menschen abzielt! – sagt Schinninger selbstbewusst. „Hier kann Stadtrat Schäfer in die Lehre gehen! Gerne bieten wir wie immer unsere Zusammenarbeit an. Nur werden wir in bester FPÖ-Manier weder kontaktiert noch informiert. Aber mittlerweile ist Wels die Alleingänge der blauen Bürgermeisterpartei gewöhnt“, meinen Vizebürgermeister Mag. Klaus Schinninger und GR Christian Kittenbaumer unisono.

Bildmontage | Fotocredit: SPÖ Wels, Moser Medien; Pixabay

Auf die Sichtweise von Stadtrat Schäfer zur SPÖ-Kritik musste die Wels-Report Redaktion nicht lange warten, dieser kontert:
Es wird fast ausschließlich eine eigene Infrastruktur genutzt (Veranstaltungsort VHS mit Ausnahme der Pfarre Lichtenegg). Fremdvergeben wurden nur Begleitung/Umfragetool wegen der guten Erfahrungen aus der Bürgerbeteiligung Volksgarten. Alle Termine wurden veröffentlicht und somit hatte auch jeder Politiker die Möglichkeit, sich den Fragen der Bürger zu stellen. Von Politikerseite wurde das genützt von Vizebürgermeister Gerhard Kroiß und Christa Raggl-Mühlberger sowie Gemeinderäten der FPÖ, ÖVP und den Grünen. Schäfer meint weiter, dass seines Erachtens gerade die Stadtregierungsmitglieder – unabhängig der Referatszuständigkeit – immer ein offenes Ohr für die Anlieger der Stadt-Bürger haben sollten. Eine Zuständigkeitsfrage vor die Bürgernähe zu stellen, hält der Stadtrat für fragwürdig. Schließlich hält Ralph Schäfer noch fest, dass bei Abwesenheit eines Referenten die Anliegen an diesen weitergeleitet werden. Besonders Stadtrat Stefan Ganzert wurde bereits mehrmals wegen Anliegen telefonisch kontaktiert bzw. wurden an ihn bisher einige Anliegen weitergegeben. Eine Teilnahme an den Veranstaltungen hat dieser bisher allerdings dennoch nicht als notwendig erachtet…

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