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Österreichs Neutralität

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Noch nie war sie so wertvoll wie heute

Noch nie war sie so wertvoll wie heute! Sie kennen den Slogan? Er wurde in der Werbung schon für viele Produkte verwendet. Ich leihe ihn mir heute für ein „Produkt“, das den Österreichern Sicherheit garantiert, auch wenn dies einige unserer Politiker und Militärs nicht mehr wahrhaben wollen. Ich rede von unserer Neutralität! Abgesehen davon, dass diese immer noch in unserer Verfassung verankert ist, vermag sie uns durchaus zu schützen, wenn wir sie glaubhaft leben.

Gerade jetzt wäre es wichtig, jede nur mögliche diplomatische Maßnahme zu nutzen, um die Welt daran zu erinnern, dass Österreich immer noch ein international anerkannter Verhandlungsort für Kriegsparteien zu sein beabsichtigt, anstatt sich in die Arme und Armee der Nato zu flüchten.

Der Russe, der uns jetzt immer als potentieller Feind eingeredet wird, ist – wenn er es möchte – schneller mit seinen Truppen in Österreich, als die Nato Alarm schlagen könnte. Aber warum sollte er? Weil die Zeiten volatil sind?

Deshalb ist es gerade jetzt umso wichtiger, allen klar zu machen, dass wir uns zu unserer Neutralität bekennen und wir diese auch verteidigen werden, was man auch unserer neuen Außenministerin mitteilen sollte. Denn sollte sich durch die von der EU angeheizte Auf- und Hochrüstung jetzt oder auch später ein wirklich großer Konflikt oder gar Krieg entwickeln, dann würde dieser garantiert nicht durch ein paar österreichischen Sky-Shield-Raketen verhindert, sondern allein durch das atomare Drohpotential der Großmächte, zu denen Österreich eindeutig nicht gehört.

Daher sollten wir – so wie früher auch – mit unseren eigenen Mitteln und Möglichkeiten für unsere eigene Sicherheit zu sorgen, da die EU das Pferd schon wieder beim Schwanz aufzäumt und zum Kriegsmaterialeinkauf animiert, noch ehe es überhaupt eine Struktur für eine EU-Armee gibt, von der man dann auch nicht so genau weiß, welche Interessen diese überhaupt verteidigen würde: die Interessen von Deutschland, von Frankreich oder von Großbritannien?

Denn dass sich die EU in einem Kriegsfall als ein geschlossener Block a la USA gerieren wird, darf bezweifelt werden. Und mit unserem Bekenntnis zur immerwährenden Neutralität sind wir die letzten 80 Jahre gut gefahren. Dies sollten wir auch weiterhin tun!

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