Haimbuchner/Gruber zu Nationalfeiertag:
„Starke Landesverteidigung wichtiger denn je!“
„Eure Leistung verdient unser Handeln“
Anlässlich des bevorstehenden Nationalfeiertags am 26. Oktober plädieren der Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich, Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner und der Landesparteisekretär und Sicherheitssprecher der FPÖ Oberösterreich, LAbg. Michael Gruber für eine starke Landesverteidigung.
„Diese ist vor dem Hintergrund der angespannten Situation – bedingt durch Migrations- und Energiekrise und der Coronapandemie – endlich ausreichend zu stärken. Das Bundesheer hat man seit vielen Jahren am ausgestreckten Arm verhungern lassen. Die Regierung hat bislang dem Bundesheer die zur Erfüllung seines verfassungsgemäßen Auftrags nötigen Mittel nicht zukommen lassen. Das ist nicht nur grob fahrlässig, wie die aktuelle Situation und der Allgemeinzustand der Ausrüstung unserer Soldaten zeigt, sondern auch klar unpatriotisch.“
In Richtung der Soldaten in diesem Land sprachen Haimbuchner und Gruber ganz klare Worte: „Eure Leistung verdient unser Handeln“. Konkret gehe es dabei, so die beiden FPÖ-Politiker, „darum, dass wir dem Bundesheer endlich ausreichend Gerätschaft und sanierte Kasernen zur Verfügung stellen.“ Seit Jahren würde die FPÖ darauf hinweisen, dass sich die Ignoranz gegenüber der Expertise des Bundesheeres zu einem echten Problem auswachse. „Das Bundesheer braucht eine adäquate finanzielle Ausstattung. Beim vollmundig angekündigten Budget für das kommende Jahr ist noch immer nicht klar, wie viel Prozent die Pensionszahlungen ausmachen werden und was im Endeffekt für Ausstattung und Erneuerung dem Bundesheer demnach wirklich zur Verfügung stehen wird“, betont Haimbuchner, dass es eine Pflicht sei, eine verfassungskonforme Ausstattung des Heeres zu gewährleisten.
Umfassende Landesverteidigung sowie zivile, wirtschaftliche und geistige Landesverteidigung stärken
Neben der umfassenden Landesverteidigung sei es auch nötig, die Bereiche der zivilen, wirtschaftlichen und geistigen Landesverteidigung zu stärken und besser aufzustellen. „Gerade in Krisenzeiten sehen wir wie zerbrechlich manche Strukturen in unserer Gesellschaft sind und wie wichtig es ist, die Bedeutung unserer demokratischen Institutionen in den Köpfen der Menschen zu verankern“, so Haimbuchner.
Krisenvorsorge wurde jahrelang verschlafen
Gruber mahnte auch in seiner Funktion als Vizepräsident des Oö. Zivilschutzverbandes die Notwendigkeit ein, die wirtschaftliche Landesverteidigung – einerseits die staatliche Autarkie in den Bereichen Lebensmittel, Energie und krisenrelevanten Gütern, anderseits die Fähigkeit, wirtschaftliche Abläufe auch in Krisenzeiten – aufrecht zu erhalten. „Das völlige Unvermögen, adäquat auf eine solche Krise zu reagieren, liegt auch in der jahrzehntelangen Ignoranz gegenüber den Institutionen der Krisenvorsorge in unserem Land zusammen“, so Gruber.
„Die mögliche Realität von islamistischem Terror – trotz des Amoklaufs in Wien vor zwei Jahren – und der eines Blackouts werden aber noch immer ignoriert oder belächelt“, sind Haimbuchner und Gruber davon überzeugt, dass „wir das Bundesheer rasch mit allen Notwendigkeiten an Material ausgestattet werden muss, um in jedem Krisenfall dem Auftrag der umfassenden Landesverteidigung nachkommen zu können.“
